Patentanwälte in Winnenden bei Stuttgart
Design - wenn es gut aussehen soll

Das Design ist ein gewerbliches Schutzrecht, das besonders die
unverwechselbare Gestaltung eines Produkts schützt. Hochwertig
gestaltete Produkte sind für kleine und mittlere Unternehmen ein
wirksames Element, um sich in Marktnischen zu behaupten und ihre
Produkte wirksam von "Standardware" zu unterscheiden. Zu
erfolgreicher, gestalterisch orientierter Produktpolitik gehört aber
auch, die eigenen gestalterischen Ideen rechtlich gegen Plagiatoren
abzusichern.
Mit hochwertiger Gestaltung und Anmutung werden Lebenskultur,
Lebensfreude und Wertgefühl verbunden und gelebt. Verbraucher
sind bereit, für vollendetes Aussehen einen angemessenen Preis zu
bezahlen. Damit wird es für Nachahmer interessant, auf den
fahrenden Zug aufzuspringen. Lassen Sie nicht zu, dass andere von
Ihren Erfolgen profitieren und schützen Sie die Gestaltung Ihrer
Produkte effektiv.

Design: die Anmeldung

Die Anmeldung und Prüfung eines Design erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt. Dem Antrag zur Anmeldung werden genaue Abbildungen beigefügt. Wenn die Anmeldung alle formellen Voraussetzungen erfüllt, erfolgt die Registrierung. Eine Anmeldung von mehreren Mustern kann in einer Sammelanmeldung zusammengefasst werden. Sie darf aber nicht mehr als 100 Muster der gleichen Warenklasse enthalten.
Als Voraussetzung zur Anmeldung eines Designs gilt, dass es am Anmeldetag neu ist und sich von der Eigenart eines anderen Designs unterscheidet. Für das Design gilt eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist. Das bedeutet, dass ein Design auch dann noch als "neu" gilt, wenn es zwar zum Beispiel schon bei einer Messe vorgestellt wurde, aber dann innerhalb von zwölf Monaten von den Berechtigten angemeldet wird. Grundsätzlich lässt sich das Design aller Erzeugnisse schützen. Vom Design schutz ausgeschlossen sind äußere Merkmale von Erzeugnissen, die sich nur auf deren technischen Funktion allein beziehen.


Design: Schutzdauer und Kosten

Mit der Anmeldung ist das Design zunächst für 5 Jahre geschützt. Der Design schutz kann dann nach jeweils 5 Jahren vom Musterinhaber gegen Zahlung einer Gebühr verlängert werden. Die maximale Laufzeit eines Design schutzes beträgt 25 Jahre. Das gilt auch für Design , die noch vor der Gesetzesreform 2004 eingetragen worden sind.
Für eine Design anmeldung (bei bis zu 10 Mustern) erhebt das Deutsche Patent- und Markenamt insgesamt 190,00 EUR Gebühren. Die Leistungen des Patentanwalts werden gesondert entlohnt.