Patentanwälte in Winnenden bei Stuttgart
Was ist ein Gebrauchsmuster?

Das Gebrauchsmuster ist eines der technischen Schutzrechte und wird auch “kleines Patent" genannt.
Als Gebrauchsmuster können technische Erfindungen geschützt werden, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass alles, was über ein Patent geschützt werden kann, auch als Gebrauchsmuster geschützt werden kann. Beim Gebrauchsmuster gibt es jedoch eine Neuheitsschonfrist von 6 Monaten, die das Patent nicht kennt. Außerdem werden Gebrauchsmuster inhaltlich nicht überprüft. Zudem lässt sich das Patentbearbeitungsverfahren durch ein eingetragenes Gebrauchsmusterschutzrecht elegant überbrücken.

Gebrauchsmuster: Anmeldung und Prüfung

Die Anmeldeunterlagen eines Gebrauchsmusters sind weitgehend identisch mit dem eines Patentes und können beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht werden. Eine inhaltliche Prüfung findet niht statt. Das bürdet Ihnen als Anmelder besondere Sorgfaltspflichten auf: Sie müssen sich vorab - gerne mit unserer Hilfe - über die Schutzfähigkeit Ihres Anliegens informieren, um eventuelle Schadensersatzansprüche von Rechteinhabern zu vermeiden.  

Das Gebrauchsmuster ist einfacher, schneller und kostengünstiger zu sichern als ein Patent. Bei einem Angriff auf dieses Schutzrecht kommt es besonders darauf an, sorgfältig zu recherchieren, sowohl, wenn Sie Rechteinhaber, als auch, wenn Sie ein bestehendes Recht angreifen möchten. Gerne unterstützen wir Sie bei der effektiven Stärkung Ihres Gebrauchsmusters schon im Vorfeld. Für Ihre Fragen stehe ich unter Telefon 07195 941650 gerne zur Verfügung.

Schutzdauer und Kosten bei Gebrauchsmustern

Der wesentliche Unterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster besteht in der Art ihrer Erlangung und ihrer maximalen Schutzdauer. Patente werden auf ihre Schutzfähigkeit vom Patentamt geprüft und haben eine maximale Laufzeit von 20 Jahren. Dagegen werden Gebrauchsmuster ohne die Prüfung ihrer Schutzfähigkeit mit einer sechsmonatigen Neuheitsschonfrist  ab dem Zeitpunkt der Erfindung bereits wenige Wochen nach ihrer Anmeldung eingetragen und laufen maximal 10 Jahre.